Regierung plant für Elektroautos eine Milliardenförderung

(09.05.2011)

Die Elektroautos sollen laut Zeitungsberichten (Süddeutscher Zeitung“ und „Bild“-Zeitung) seitens der Regierung eine milliardenschwere Förderung erhalten, so sollen Elektroautos zum Beispiel zehn Jahre lang von der KFZ-Steuer befreit werden.

Regierung plant für Elektroautos eine Milliardenförderung
Die Regierung will Elektroautos stärker Fördern, daher könnte es bald ein gewohnter Anblick sein, wenn man ein Auto an der Steckdose sieht. Dieses Foto zeigt den Plug-in-Hybrid-Prius, welchen Toyota 2012 auf den Markt bringen möchte. Foto: Toyota/Auto-Reporter.NET

Am 5. Mai 2011 (Donnerstag) hat die Regierung erste Vorschläge zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien gemacht, im Verkehrssektor ist eine schnelle Umstellung von Benzin- auf Elektroautos geplant und will dafür ein milliardenschweres Förderprogramm schaffen.

Folgende Maßnahmen könnten zur Förderung von Elektrofahrzeugen umgesetzt werden:

  • Das Kabinett soll in der zweiten Mailhälfte eine zehnjährige Befreiung von der Kfz-Steuer für private Fahrer von Elektromobilen beschließen.
  • Für Elektroautos als Dienstwagen soll die Steuer so gesenkt werden, dass diese ähnlich so teuer sind, wie Autos mit Verbrennungsmotoren.
  • Die Regierung selbst will Tausende E-Autos für Behörden kaufen.
  • Im Straßenverkehr könnten Elektroautos bei Parkplätzen bevorzugt werden.

Die Vorschläge sind schon jetzt detailliert ausgearbeitet, allerdings noch nicht beschlossen. Die Bundesregierung werde erst nach Vorlage eines Expertenberichts über konkrete Schritte entscheiden, sagte ein Regierungssprecher. Zunächst werde am 16. Mai die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufene „Nationale Plattform Elektromobilität“ ihren Bericht übergeben. In der NPE sitzen vor allem Industrievertreter.

Die NPE soll darlegen, wie dem Elektroauto zum Marktdurchbruch verholfen werden kann. In einem Entwurf des NPE-Berichts wird geschätzt, dass Subventionen von 3,8 Milliarden Euro nötig wären, um bis 2020 eine Million Elektro-Autos auf die Straßen in Deutschland zu bringen. Die Regierung peilt dieses Ziel an. Von 2018 an würden aber zusätzliche Steuererlöse die Ausgaben übertreffen.

Bis zum Jahr 2014 will die NPE Ladestationen für 100.000 Elektroautos aufbauen, bis 2017 sollen die Stromnetze elektronisch so umgebaut werden, dass massenhaft Elektroautos und Plug-In Hybridautos angeschlossen werden können.

Das Vorhaben wird vom Wirtschaftsminister Rainer Brüderle kritisch gesehen: „Die Verlautbarungen, die ich bislang kenne, entsprechen nicht meinen ordnungspolitischen Vorstellungen“, sagte der FDP-Politiker mit Blick.

Es bleibt also spannend, ob das Thema der staatlichen Förderung der Elektroautos die nächsten Wahlen überlebt – es bleibt zu hoffen

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Kai

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