Elektromobilitätsgesetz soll Elektroautos ab Anfang 2015 Privilegien im Straßenverkehr einräumen

Um den Absatz von Elektroautos zu fördern, will die Bundesregierung den Fahrern von Elektrofahrzeugen ab Februar 2015 ein paar Privilegien im Straßenverkehr einräumen. So sollen zum Beispiel die Busspuren genutzt werden können oder kostenlos Parkplätze nutzen dürfen.

Elektroauto Parkplatz Wolfenbüttel Parkplatz nur für Elektrofahrzeuge

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) haben einen Gesetzentwurf für ein Elektromobilitätsgesetz zur Abstimmung an die anderen Ressorts verschickt, wenn das Gesetz so umgesetzt wird, könnte man bereits im Februar 2015 mit einem Elektrofahrzeug auf den Busspuren fahren oder kostenlos parken.

Das Kabinett könnte sich noch im Sommer damit befassen, wenn das Gesetz so umgesetzt wird, haben in Zukunft die Kommunen die Möglichkeit, Parkplätze an Ladesäulen für Stromer zu reservieren, kostenlose Parkplätze anzubieten, Busspuren für Elektromobile zu öffnen und vieles mehr.

Matthias Wissmann (Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA)) ist aber noch skeptisch:

„Reservierte Parkplätze und Busspuren werden zwar im Gesetz stehen, aber die Kommunen werden diese Sonderregelungen nur zu einem Bruchteil umsetzen.“

Denn jede Kommune kann selbst entscheiden, welche Privilegien sie den elektrisch angetriebenen Fahrzeugen einräumt. München und Berlin haben bereits angekündigt, dass man die Busspuren nicht für Stromer freigeben will.

Sigrid Nikutta (Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)) hält nicht sehr viel von den Plänen Dobrindts.:

„Aus unserer Sicht haben E-Autos zwei große Nachteile“, sagt sie. „Sie brauchen freie Straßen und Parkplätze, von beidem haben wir in Berlin zu wenig.“

Der Verkehrsminister und sein Ministerium gehen aber davon aus, dass die Kommunen die Vorteile einräumen werden, so steht in einem Papier des Hauses:

„Die Erfahrungen, die die Bundesregierung durch die Modellregionen und die Schaufenster Elektromobilität gesammelt hat, zeigen, dass gerade die Länder und Kommunen großes Interesse an der Einräumung solcher Privilegien haben“…
„Auch der Bundesrat hat im November 2013 die Kennzeichnung und Privilegierung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen im Straßenverkehr gefordert. Dies wird von vielen Städten und Gemeinden geteilt.“

Elektroautos könnten Sonderkennzeichen erhalten

Damit die Ordnungsbehörden besser überwachen können, dass wirklich nur die begünstigten Fahrzeuge die Privilegien nutzen, planen Dobrindt und Hendricks eine besondere Kennzeichnung der entsprechenden Fahrzeuge.

Folgende Fahrzeuge sollen von den Vorteilen profitieren können:

  • Elektroautos
  • Hybridfahrzeuge
  • Wasserstoffautos
  • Brennstoffzellenfahrzeuge.

 

 

 

 

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Kai

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5 Gedanken zu „Elektromobilitätsgesetz soll Elektroautos ab Anfang 2015 Privilegien im Straßenverkehr einräumen

  • Pingback:Deutscher Auto Blogger Digest vom 04.08.2014 › "Auto .. geil"

  • 5. August 2014 um 08:29
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    Hybride mit Verbrennungsmotor als Hauptantrieb sind keine Elektroautos. Es sind Verbrenner mit Schwungspeicher. Auch die PlugIn-Hybriden. Die elektrischen Reichweiten sind lächerlich. Wasserstoffautos? Sind das Autos, die Wasserstoff im Verbrennungsmotor verbrennen? Gehören da auch nicht hin. Genau so umweltschädlich wie Benzinkutschen. Der Wasserstoff ist rein fossil erzeugt und wird auch noch bei miesem Wirkungsgrad verbrannt. Es sollten nur E-Fahrzeuge inkl. Brennstoffzellenautos und Elektros mit Range extender drin sein.
    Außerdem brauchen wir keine Privilegien auf der Busspur, sondern die Stinker brauchen Nachteile: Fahrverbotstage etc.
    Wer kauft sich denn ein E-Auto, weil er die Busspur benutzen darf? Welche und wo denn? Typisch CSU, kommt eh nie was gescheites her. s. Regionalkennzeichen, Pauschalmaut etc.

    Euer Starkstrompilot

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  • 5. August 2014 um 09:11
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    Was wir wirklich brauchen:

    1. Bei Elektroauto kauf, dass die Stadt eine Ladesäule in der Umgebung aufstellen muss (wie in den Niederlanden)
    2. Einheitlicher Zugang zu den Ladesäulen Deutschlandweit
    3. Mehr Ladesäulen
    4. Mehrwertsteuerbefreiung für die ersten 500.000 E-Fahrzeuge

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  • 5. August 2014 um 12:20
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    die überschrift lässt vermuten, dass zeitreisen nun endlich erfunden wurden? ; )

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  • 5. August 2014 um 17:25
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    Vielen Dank für den Hinweis,
    ich habe die Überschrift geändert.
    Viele Grüße,
    Kai

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